News

Aktuelle Meldungen des Auswärtigen Amtes

17.02.2017 19:04

Außenminister Gabriel auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Außenminister Gabriel auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Jedes Jahr im Februar wird das Hotel Bayrischer Hof in München für zwei Tage zur Weltbühne: Regierungschefs, Außenpolitiker und Entscheider aus aller Welt diskutieren zusammen die wichtigsten Herausforderungen der globalen Sicherheit.

Es ist ein politisches Jahrestreffen der besonderen Art: Die Münchener Sicherheitskonferenz ist seit mehr als 50 Jahren ein Forum für den globalen Dialog über Sicherheitspolitik. Dieses Jahr werden mehr als 500 Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungspolitiker, Unternehmer und Journalisten aus der ganzen Welt erwartet. Die Bundesregierung wird auf der Konferenz stark vertreten sein: Neben Außenminister Gabriel nehmen auch Bundeskanzlerin Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen, Innenminister de Maizière und Entwicklungsminister Gerd Müller teil.

Von Sergej Lawrow bis Bill Gates: In München treffen sich Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

Der Festsaal im Hotel Bayrischer Hof: Hier finden die wichtigsten Diskussionen der Konferenz statt.

Angesichts der großen Herausforderungen für die globale Sicherheit und Stabilität gilt das weltweit größte Dialogforum für Sicherheitspolitik dieses Jahr als besonders bedeutend. Neben zahlreichen Staats- und Regierungschefs werden unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, der amerikanische Vize-Präsident Mike Pence, der US-Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain und der russische Außenminister Sergej Lawrow erwartet. Von der Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs Fatou Bensouda, dem Direktor von Human Rights Watch Kenneth Roth bis hin zu Bill Gates und Bono: Die Teilnehmer in München kommen auch aus den verschiedensten Bereichen der weltweiten Zivilgesellschaft.

Treffen im Normandie-Format

Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz wird außerdem ein Treffen im Normandie-Format stattfinden. In der Ukraine war die Zahl der Verstöße gegen den Waffenstillstand zuletzt wieder stark angestiegen. Außenminister Gabriel wird darum mit seinen Amtskollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine darüber beraten, mit welchen Schritten die Umsetzung des Minsker Abkommens weiter voran gebracht werden kann. 

Politisches "Speed-Dating" im Bayrischen Hof

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist auch eine wichtige Gelegenheit, am Rande der Tagung bilaterale Gespräche zu führen. Neben seiner Rede im Festsaal des Bayrischen Hofs wartet auf Außenminister Gabriel ein regelrechter Gesprächsmarathon. Mit zahlreichen angereisten Amtskollegen wird sich Gabriel in Vier-Augen-Gesprächen über aktuelle Themen austauschen. 

Stand 17.02.2017

17.02.2017 10:34

Außenminister Gabriel berät am Rande des G20-Außenministertreffens mit Kollegen über Syrien

Außenminister Gabriel berät am Rande des G20-Außenministertreffens mit Kollegen über Syrien

Am Rande des G20-Außenministertreffens in Bonn hat Außenminister Gabriel heute (17.02.) in einem kleineren Format mit Amtskollegen über die jüngsten Entwicklungen in Syrien beraten. Nach dem Treffen sprach der deutsche Außenminister von „Rückenwind" für die Fortsetzung der politischen Verhandlungen in Genf.

Im Fokus standen die jüngsten Entwicklungen in Syrien sowie die Frage, wie man bei der Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts vorankommen kann.

Lage in Syrien weiter dramatisch

Außenminister Gabriel sagte nach dem Treffen, man müsse mit Blick auf die Situation in Syrien „eine gehörige Portion Realismus mitbringen“, das sei auch in den Gesprächen wieder deutlich geworden. Die Waffenruhe sei noch immer brüchig und fragil, zudem bliebe die humanitäre Lage „katastrophal“.

Bekenntnis zu Genfer Verhandlungen unter Dach der UN

Es sei deutlich geworden, so Außenminister Gabriel, „dass alle, die sich getroffen haben, in jedem Fall eine politische Lösung wollen, weil eine militärische Lösung alleine nicht zum Frieden in Syrien führen wird. Und dass diese politische Lösung in den Genfer Verhandlungen erreicht werden muss - unter dem Dach der Vereinten Nationen.“

Außenminister Gabriel beim G20-Außenministertreffen in Bonn

Eine weitere Runde der Friedensgespräche unter dem UN-Dach soll am kommenden Donnerstag (23.02.) in Genf beginnen. Der Weg in Richtung einer Lösung des Konflikts sei noch weit, sagte Gabriel. „Aber alle haben sich dazu bekannt und insbesondere auch die, die neu waren in der Runde“, so auch der neue amerikanische Außenminister Tillerson. Man habe eine „gute Vorbereitung für Genf geschaffen“ und verabredet, sich regelmäßig in diesem Format zu treffen.

G20-Außenminister-Treffen: Vernetzte Welt gestalten

Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Bonn ist Teil des deutschen Vorsitzes in der Gruppe der G20. Höhepunkt des Vorsitzjahres ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, das am 7. und 8. Juli in Hamburg stattfindet.

Stand 17.02.2017

(© Auswärtiges Amt)

Aktuelles

21.02.2017 14:10

Ingenieure gesucht

Selten waren die Jobchancen für gut ausgebildete Arbeitslose in Deutschland so gut.
20.02.2017 17:10

Verbraucher zuversichtlich

Die Deutschen blicken optimistisch in die Zukunft. Vor allem die Job-Chancen werden gut bewertet.
20.02.2017 14:10

Die neue «Miss Germany»

Soraya Kohlmann aus dem Bundesland Sachsen ist zur schönsten Frau Deutschlands gewählt worden.
20.02.2017 14:10

Gipfelstürmerin Dahlmeier

Die deutsche Biathletin hat mit ihrer fünften WM-Goldmedaille einen neuen Rekord aufgestellt.
20.02.2017 14:10

Goldener Bär für Ungarn

Der Film «Körper und Seele» gewann den Hauptpreis des deutschen Festivals Berlinale.