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Aktuelle Meldungen des Auswärtigen Amtes

23.05.2017 11:25

Politische und gesellschaftliche Beziehungen vertiefen: Außenminister Gabriel reist nach Peking

Politische und gesellschaftliche Beziehungen vertiefen: Außenminister Gabriel reist nach Peking

Seit 45 Jahren pflegen Deutschland und China diplomatische Beziehungen, selten war der politische Austausch so eng wie in der letzten Zeit. Am Dienstag (23.05.) reist Außenminister Gabriel nach Peking. Erstmalig findet im Rahmen des Besuchs ein gesellschaftlicher Dialog statt, der ein Gesprächsforum für gesellschaftliche Themen etablieren soll.

Enger politischer Austausch

Die politischen Begegnungen zwischen Deutschland und China finden dieser Tage fast im Wochentakt statt: erst Ende April trafen Außenminister Gabriel und sein chinesischer Kollege Wang Yi beim Strategischen Dialog in Berlin zusammen, auch im Februar begegneten sie sich beim Außenministertreffen der G20-Staaten in Bonn. Die Bundesministerinnen und –minister Zypries, Maas und Müller reisten kürzlich nach China, Ministerpräsident Li Keqiang wird in wenigen Tagen in Deutschland erwartet, Präsident Xi Jinping zum G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

Diese politischen Beziehungen sollen ausgebaut werden – längt gewinnt nicht mehr nur der wirtschaftliche Austausch mit China an Bedeutung. Auch politisch spielt das Land eine Schlüsselrolle, zum Beispiel mit Blick auf den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel und die wiederholten Raketentests aus Pjöngjang. Nur in Zusammenarbeit mit China kann hier eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Auch im Bereich des Klimaschutzes ist die Kooperation mit China zentral, ebenso wie in wichtigen Fragen des Freihandels.

Neues Forum für den gesellschaftlichen Austausch: People-to-People-Dialog

Die Skyline des Central Business Districts in Peking

Neben den politischen Gesprächen in Peking ist vor allem der Ausbau der gesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China Kernelement des Antrittsbesuch von Außenminister Gabriel. Zum ersten Mal findet am Mittwoch der "Hochrangige Dialog über gesellschaftlichen Austausch" statt, der "People-to-People-Dialog". Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kultur, Bildung, Medien und Zivilgesellschaft treffen hier zusammen, um über die bilaterale gesellschaftliche Zusammenarbeit zu beraten. Auch als Plattform für schwierige Themen soll das Format genutzt werden können.

Alle zwei Jahre soll der Dialog künftig stattfinden, abwechselnd mit den zweijährlichen Regierungskonsultationen. Die Zusammenarbeit beginnt im kulturellen Bereich: vier Ausstellungen sollen organisiert werden, die Einblicke in Geschichte und Kultur der beiden Länder gewähren. Auch im Bereich des Sports gibt es schon konkrete Projekte: der Fußballverein Eintracht Frankfurt und die "Federation of University Sports in China" sollen künftig eng zusammenarbeiten – diese Absicht wollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim People-to-People-Dialog erklären.

Nach den Gesprächen in Peking wird Außenminister Gabriel am frühen Donnerstagmorgen in Berlin zurückerwartet.

Zum Weiterlesen:

China

Strategischer Dialog zwischen Deutschland und China geht in die 3. Runde

Stand 23.05.2017

22.05.2017 17:17

Neue deutsch-französische Initiativen: Außenminister Le Drian zu Antrittsbesuch in Berlin

Neue deutsch-französische Initiativen: Außenminister Le Drian zu Antrittsbesuch in Berlin

Seit dem 17. Mai ist er neuer französischer Außenminister, nur wenige Tage danach führte ihn seine erste Auslandsreise nach Berlin: Jean-Yves Le Drian ist am Montag (22.05.) mit Außenminister Sigmar Gabriel zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche: die Zukunft Europas.

„Ohne Frankreich und Deutschland wird Europa nicht vorankommen“

„Frankreich und Deutschland sind nicht Europa, aber ohne Frankreich und Deutschland wird Europa nicht vorankommen können“, sagte Außenminister Gabriel nach dem Gespräch mit seinem neuen französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian. Die Wahl Emmanuel Macrons und die neue französische Regierung seien nicht nur eine große Chance für Frankreich, betonte Gabriel, sondern auch für Europa. Auch in Zukunft wollen Deutschland und Frankreich deswegen eng in Europa zusammenarbeiten – das betonten beide Minister.

Die EU befinde sich derzeit in einem schwierigen Zustand, setzte Gabriel fort. Es bedürfte nun neuer Initiativen, zum Beispiel im Bereich der Wirtschaft und Beschäftigung, bei der Sicherung von Arbeitsplätzen und der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, aber auch bei der Sicherung der Außengrenzen der EU. Zudem müssten in den Nachbarregionen Europas Frieden und Stabilität vorangebracht werden. In allen Bereichen wollen Deutschland und Frankreich auch zukünftig enge Partner sein und Veränderungen vorantreiben.

Eurozone reformieren

Wichtig sei es, dass die deutsch-französischen Initiativen anschlussfähig für andere europäische Staaten bleiben, betonte Gabriel. In Hinblick auf die gesamte EU müsse die Eurozone reformiert werden. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedsstaaten müsse stärker verzahnt werden, zum Beispiel durch ein gemeinsames Eurogruppenbudget. Konkrete Schritte sollen beim deutsch-französischen Ministerrat am 13. Juli besprochen werden.

Stabilisierung in Afrika

Neue Kollegen: Außenminister Gabriel wartet vor dem Auswärtigen Amt auf Le Drian

Ein weiterer Bereich, in dem Deutschland und Frankreich in Zukunft besonders eng zusammenarbeiten wollen, ist die Stabilisierung und Krisenprävention in Afrika. Frankreich sei in Afrika sehr aktiv, militärisch wie politisch, so Gabriel – Deutschland wolle hier in Zukunft unterstützen und in der Zusammenarbeit mit Frankreich einen besonderen Schwerpunkt auf Afrika legen.

„Es war ein guter Auftakt und ich freue mich auf die Zusammenarbeit“, zog Gabriel am Ende des Gesprächs Bilanz. Wenngleich es das erste Treffen zwischen Le Drian und Gabriel als Außenminister war, war es nicht die erste Begegnung der beiden. Unter Präsident Hollande war Le Drian Verteidigungsminister, auch in dieser Funktion reiste er häufig nach Berlin. Er freue sich, dass ihn seine erste Reise nach Berlin führte, sagte er nach dem Gespräch.

Zum Weiterlesen:

Frankreich

Stand 22.05.2017

(© Auswärtiges Amt)

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