Deutschland erneut im VN-Menschenrechtsrat

Der Menschenrechtsrat während einer Sitzung Bild vergrößern Der Menschenrechtsrat während einer Sitzung (© UN Photo)

Deutschland ist mit Jahresbeginn wieder Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) geworden. Das Gremium überprüft die Menschenrechtslage in den VN-Mitgliedsstaaten. Deutschland war am 12. November 2012 von der Generalversammlung für den Zeitraum 2013 bis 2015 gewählt worden - laut Außenminister Westerwelle ein "Vertrauensbewesi für Deutschland und eine Bestätigung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit".

Der Schutz der Menschenrechte ist ein Kernanliegen deutscher Außenpolitik. Der Menschenrechtsrat ist das zentrale Gremium der Vereinten Nationen zur Umsetzung dieser Anliegen. Deutschland hat die Arbeit des Menschenrechtsrats von Anfang an aktiv unterstützt und gehörte von 2006 bis 2009 zu den ersten Mitgliedern des Rats.

Der Menschenrechtsrat hat 47 Mitglieder und ist nach einem strengen regionalen Proporz zusammengesetzt. So haben Afrika und Asien jeweils 13 Sitze, Lateinamerika hat acht Sitze, die Westliche Gruppe sieben und Osteuropa sechs Sitze. Jedes Jahr wird jeweils ein Drittel der Mitglieder für drei Jahre gewählt.

  

Schwerpunkte des Engagements

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft sollen wirtschaftliche und soziale Menschenrechte werden. Diesen müsse die gleiche Aufmerksamkeit geschenkt werden wie politischen und bürgerlichen Menschenrechten, so Außenminister Westerwelle. Denn: " Nur wer ohne Angst vor Hunger, Durst und Krankheit ist, kann wirklich in Freiheit leben und Verantwortung übernehmen."

Ebenfalls im Fokus stehen wird der Schutz von Kindern weltweit. Bereits während seiner Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2011 bis 2012 hat sich Deutschland als Vorsitz der Arbeitsgruppe "Kinder und bewaffnete Konflikte" besonders für die Rechte von Kindern stark gemacht und wird an diese Arbeit auch im Menschenrechtsrat anknüpfen.

Der Menschenrechtsrat löste 2006 die Menschenrechtskommission ab. Seine Einrichtung geht auf Reformvorschläge des damaligen VN-Generalsekretärs Kofi Annan für die Stärkung des Menschenrechtsschutzes der Vereinten Nationen zurück. Der Menschenrechtsrat ist den Ausschüssen der VN-Generalversammlung gleichgestellt und berichtet unmittelbar der Generalversammlung. Er hat seinen Sitz in Genf.

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